Es geht meist recht flott: Bei Streitigkeiten rund um Teilhabe kann jeder die Schlichtungsstelle des Bundes anrufen

von Gabriele Wittmann

Illustrationen: Margarethe Quaas

Sie fühlen sich von einer öffentlichen Stelle des Bundes in Ihrer Teilhabe benachteiligt? Dann kann es hilfreich sein, einen Antrag bei der Schlichtungsstelle BGG zu stellen. Wofür sie zuständig ist, erklärt uns der Jurist Rolf Fischer.

»Das kommt in Wellen«, erklärt Schlichter Rolf Fischer auf die Frage, welche Fälle ihn und seine Kolleginnen am häufigsten erreichen. Vor zwei Jahren etwa gab es wegen der Corona-Pandemie viele Anträge zu den Themen »Informationen in Deutscher Gebärdensprache« und »barrierefreie Websites und Apps«. Denn Menschen waren für Informationen über das Virusgeschehen vermehrt auf aktuelle Informationen und Online- Services der Bundesbehörden angewiesen.

Auch aktuell bleibt die barrierefreie Kommunikation mit Bundesbehörden ein Kernthema. »Wir hatten zum Beispiel einen blinden Künstler, der sich auf ein Förderprogramm des Bundes bewerben wollte. Die Webseite dafür war aber nicht barrierefrei«, erinnert sich der Jurist…

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